Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. med. Joachim K. • 21.05.2008
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 11.06.2008 (...) Für mich bedeutet dies insbesondere Freiheit durch Verantwortung. Individuelle Freiheiten und persönliches Verantwortungsbewusstsein sind untrennbar. Ich glaube, dass zu viele Pflichten und Verantwortung beim Staat dazu führen, dass Eigenengagement und Verantwortungsbewusstsein in unserer Gesellschaft verloren geht. (...)
Frage von Markus R. • 21.05.2008
Antwort von Angelika Beer PIRATEN • 21.05.2008 (...) Grundsätzlich bleibt die Forderung nach möglichst hoher Transparenz und politischer Kontrolle über Forschungsanlagen, die auch militärische Forschung betreiben, ein wichtiges Ziel Grüner Abrüstungspolitik. Durch mehr Transparenz könnte nicht zuletzt Verschwörungstheorien der Boden entzogen werden. (...)
Frage von Sebastian P. • 19.05.2008
Antwort von Erika Mann SPD • 23.06.2008 (...) Sobald eine Vaterschaft anerkannt ist, gibt es namensrechtlich also keine Probleme. Die bestehende Ehe ist nur von Bedeutung, wenn sich sozusagen kein "anderer Vater" (in diesem Fall also Sie) meldet. Dann wird der Ehemann als solcher vermutet und zahlt unter Umständen jahrelang Unterhalt für ein Kind, das nicht von ihm ist (Stichwort: "Kukuckskind"). (...)
Frage von Piet H. • 19.05.2008
Antwort ausstehend von Renate Sommer CDU Frage von Frank H. • 18.05.2008
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.06.2008 (...) Kinder haben das Recht, von beiden Elternteilen umsorgt zu werden. Deutschland wurde, wie bereits gesagt, schon oft wegen verschiedener familienrechtlicher Regelungen und Entscheidung auf europäischer Ebene gerügt, im Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments zum Beispiel, aber auch vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). (...)
Frage von Bajram C. • 18.05.2008
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD