Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 17.12.2008

(...) Ach wissen Sie, sehr geehrter Herr Bernheim, ich gönne jedem Menschen ein zufrieden stellendes, glückliches Leben. Erschütternd ist doch, dass ein solches Leben immer mehr Menschen verweigert wird, weil vom neoliberalen politischen Establishment die Bosse der großen Konzerne und Privatbanken gemästet, die kleinen Leute hingegen rücksichtslos abgeschröpft werden. Ich hoffe, dass diese tiefe soziale Polarisierung endlich überwunden wird. (...)

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort von Hiltrud Breyer
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.01.2009

(...) Ich begrüße es sehr, dass die EU-Kommission Malta letztes Jahr vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Nicht-Einhaltung der EU-Vogelschutzrichtlinie verklagt hat und das zum ersten Mal die Frühjahrsjagd nicht stattfand. Das endgültige Urteil des EuGH wird für dieses Jahr erwartet. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.10.2008

(...) Die Europäische Kommission hat bereits viele Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Verstöße anderer Mitgliedstaaten gegen die Vogelschutzrichtlinie eingereicht. Bei einer Nichteinhaltung der Vogelschutzrichtlinie wird die Kommission dies auch im Falle von Malta tun. (...)

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