Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.11.2008

(...) Wir Grünen werden Grünenthal deswegen politisch weiter fordern. Denn uns ist klar, dass der Vergleich, der damals getroffen wurde und auf dem die Entschädigungszahlungen basieren, kein Freikaufen auf Lebenszeit für Grünenthal darstellt. Und dass die jüngst vorgenommene Verdoppelung der monatlichen Entschädigungsrente für viele Geschädigte nicht annähernd dem entspricht, was ein Mensch braucht, um den Nachteil, der durch seine Behinderung entstanden ist, zu kompensieren. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 11.11.2008

(...) Trotz Ihrer verständlichen Bedenken, gilt es zunächst festzuhalten, dass laut Statistik von SUVs keine erhöhte Unfallgefahr ausgeht. Der Anteil der SUV-Unfälle an der Gesamtzahl der Verkehrsunfälle entspricht proportional dem Anteil von SUVs an Personenwagen. Genauso ist der Anteil der Unfälle mit Fußgängern bei SUVs gleich hoch wie derjenige bei PKW (Quelle: GIDAS-Unfalldaten). (...)

Portrait von Angelika Beer
Antwort von Angelika Beer
PIRATEN
• 25.11.2008

(...) ich kann Ihre Nachfrage und Ihren Unmut über die Zeitumstellung sehr gut verstehen. Ich sehe ebenfalls wenig Sinn darin, zwei Mal im Jahr die Uhren umzustellen. Kürzlich haben erst Schlafforscher bewiesen, dass die Zeitumstellung bei vielen Menschen einen "Mini-Jetlag" verursacht und auch vier Wochen nach der Zeitverschiebung Leistungs- und Aktivitätsschwankungen vorkommen. (...)

Portrait von Helga Trüpel
Antwort von Helga Trüpel
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.11.2008

(...) Zum Abschluss wurde mir gedroht, dass die Gespräche abgebrochen würden, wenn wir unsere Politik nicht ändern würden. Auch wenn ich dies natürlich nicht möchte, so wäre dies im Endeffekt doch alleine die Entscheidung der Chinesen gewesen. Für die EU und die Delegation zu Beziehungen mit China sind Kontakte mit chinesischen Diplomaten natürlich wichtig. (...)

Portrait von Sylvia-Yvonne Kaufmann
Antwort von Sylvia-Yvonne Kaufmann
SPD
• 04.11.2008

(...) Der zweite Teil Ihrer Anfrage betrifft die Art und Weise der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon. Wie Sie bin auch ich der Meinung, dass Parlamentsentscheide ohne Volksaussprache nicht ausreichen, um die Legitimation der EU entscheidend voran und "Europa" den Menschen näher zu bringen. Sie müssen vielmehr die Möglichkeit haben, Europa direkt mitzugestalten. (...)

Portrait von Vural Öger
Antwort von Vural Öger
SPD
• 04.11.2008

(...) Wenn wir das Verfahren wieder ändern wollten, dann müsste das europaweit geschehen, um viel unnötige Unordnung in der Kommunikation unter den Nationen zu vermeiden. An das Wirken einer Lobby hingegen glaube ich nicht, und wenn ich mich persönlich prüfe, ob ich einer solchen angehören kann, dann ist es die Lobby der Sommerzeit. Aber bitte mit höheren Temperaturen als jetzt. (...)

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