Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph B. • 12.01.2009
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 05.02.2009 (...) Es ist aber unerlässlich, dass die Transparenz im Umgang mit GVO erhöht wird, besonders im Bezug auf das Zulassungsverfahren. Außerdem muss allen relevanten Aspekten, die der Entscheidungsfindung dienen, wie gesundheitliche und sozioökonomische Aspekte, mehr Beachtung geschenkt werden. (...)
Frage von Matthias K. • 11.01.2009
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 05.03.2009 (...) Das zeigt, dass eine starke und gut organisierte Gegenwehr durchaus Erfolge gegen den Druck großer Konzernvorstände und der EU-Kommission verzeichnen kann. Deshalb muss man diesen Widerstand auch stärken, damit die erfolgreiche Abwehr neoliberaler Vorhaben nicht nur Ausnahme bleibt, sondern zur Regel wird. (...)
Frage von Jan A. • 10.01.2009
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 15.03.2009 (...) Aber gesagt werden muss auch: Der in seiner Unmenschlichkeit singuläre Holocaust an Juden rechtfertigt nicht das Töten unschuldiger Palästinenser. Diese tragen keinerlei Schuld für die Verbrechen im deutschen Faschismus. (...)
Frage von Werner P. • 10.01.2009
Antwort ausstehend von Alfred Gomolka CDU Frage von Peter R. • 10.01.2009
Antwort von Manfred Weber CSU • 14.01.2009 (...) fördern. Gerade das Investitionsprogramm der Bundesregierung setzt hier einen Schwerpunkt. Ich bin allerdings auch der Meinung, dass Kirchen, Moscheen und Syngogen für eine Gesellschaft auch wichtig sind. (...)
Frage von Georg E. • 10.01.2009
Antwort von Elisabeth Jeggle CDU • 14.01.2009 Sehr geehrter Herr Eberhardt,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach unseren Informationen ist das Verfahren in Ihrer Sache gegen die Stadt Ulm bereits rechtskräftig und abgeschlossen.