Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.08.2021

(...) Es ist eine Binsenweisheit, dass Drogen für Minderjährige besonders gefährlich sind. Auch das Gehirn wird schneller strukturell geschädigt, solange es sich noch in der Entwicklung befindet. Kinder und Jugendliche müssen befähigt werden, sich kritisch und kompetent in der Welt zu bewegen und ihren eigenen Platz darin mitzugestalten. (...)

Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 09.08.2021

Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass „die Freiheitswahrnehmung der Bürgerinnen und Bürger durch die Summe der staatlichen Überwachungsmaßnahmen „nicht total
erfasst und registriert werden“ darf. Wir fordern deshalb ein dauerhaftes, regelmäßiges und unabhängiges Monitoring der Gesetze im IT-Sicherheitsbereich.

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