Aus meiner Sicht sollten Äußerungen, die zum Ziele haben, bestimmte Gruppen als „lebensunwert“ zu stigmatisieren, bereits mit geltender Rechtslage zu verfolgen sein.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick G. • 14.08.2021
Antwort von Monika Grütters CDU • 24.08.2021
Frage von Patrick G. • 14.08.2021
Antwort von Hakan Taş DIE LINKE • 17.08.2021
Diese menschenverachtende Hetze muss meines Erachtens genauso bestraft werden, wie Holocaustleugnung.
Frage von Patrick G. • 14.08.2021
Antwort von Friedrich Ohnesorge FDP • 17.08.2021
Daher wird man die von Ihnen genannten Beispiele, auch wenn wir genau wissen, was sie aussagen sollen, leider auch zukünftig nicht strafrechtlich erfassen können.
Frage von Patrick G. • 14.08.2021
Antwort von Torsten Einstmann SPD • 14.08.2021
Das Leugnen der planmäßigen Ermordung von Menschen mit Behinderungen unter der Nazi-Herrschaft sollte strafrechtlich der Holocaust-Leugnung gleichgestellt sein.
Frage von Patrick G. • 14.08.2021
Antwort von Pauline Klimas Die PARTEI • 14.08.2021
Solange diese Einstellung in unseren Sicherheitsbehörden vorherrscht, wird eine weitere Kriminalisierung von Aussagen rechter Gruppierungen genausoviel bringen wie bisher - sehr wenig.
Frage von Patrick G. • 14.08.2021
Antwort von Sebastian Maack AfD • 21.08.2021
Deshalb sind aus meiner Sicht das Unterrichten einer ideologiefreien Ethik und umfassende Aufklärung der bessere Weg.