Frage von Hans-Werner B. • 18.08.2021
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Antwort von Patricia Lips CDU • 19.08.2021
Elektro-Kleinfahrzeuge können im urbanen Raum auf kurzen Strecken durchaus zu einer Umweltentlastung führen, das ist unbestritten.
Elektro-Kleinfahrzeuge können im urbanen Raum auf kurzen Strecken durchaus zu einer Umweltentlastung führen, das ist unbestritten.
Wir treten eindeutig dafür ein, dass Menschen in ihrer Identität, unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, etc., absolut gleichberechtigt behandelt werden müssen
Den Anspruch auf medizinische körperangleichende Maßnahmen für trans*, inter* und nicht-binäre Personen wollen wir gesetzlich verankern und dafür sorgen, dass die Kostenübernahme rechtlich gewährleistet wird.
Über den Einlagensicherungsfonds sind die meisten Spareinlagen ausreichend gesichert. Deshalb dienen die Staatshilfen nicht der Einlagensicherung.