Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin H. • 18.08.2017
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 18.08.2017 (...) Dafür sind in erster Linie die Kommunen, Landkreise und Bundesländer zuständig. Der Bund hat 2012 den Nationalen Radverkehrsplan 2020 initiiert, in dem konkrete Maßnahmen für die Bereiche "Radverkehrsplanung und -konzeption, Infrastruktur, Verkehrssicherheit, Kommunikation, Fahrradtourismus, Elektromobilität, Verknüpfung mit anderen Verkehrsmitteln, Mobilitäts- und Verkehrserziehung, Qualitäten schaffen und sichern" erarbeitet werden. Für die Umsetzung sind aber zumeist Länder und Kommunen zuständig, das Verkehrsministerium ist in erster Linie Moderator und Koordinator. (...)
Frage von Ursula M. • 18.08.2017
Antwort ausstehend von Leander Hahn ÖDP Frage von Axel T. • 18.08.2017
Antwort von Jana Wolff FREIE WÄHLER • 18.08.2017 (...) Dass immer mehr Bürger das Gefühl haben, einseitig und interessenorientiert informiert zu werden, gehört in die öffentliche Debatte. Nötig wäre eine rigorose Konzentrationskontrolle und die gezielte Förderung alternativer Medien, was sich in der marktkonformen Demokratie schwierig gestaltet. Hier ein Auszug aus dem Buch von Andreas Fisahn: "Hinter verschlossenen Türen: Halbierte Demokratie?" " Im ZDF- Fernsehrat gab es 2016 insgesamt 25 Mitglieder. (...)
Frage von Axel T. • 18.08.2017
Antwort ausstehend von André Walther DIE LINKE Frage von Marvin R. • 18.08.2017
Antwort von Björn Leuzinger Die PARTEI • 18.08.2017 Sehr geehrter Herr R., ich bedanke mich für diese Frage und möchte zunächst einmal unseren Wählern danken!
Frage von Clemens R. • 18.08.2017
Antwort ausstehend von Katharina Penkert DIE LINKE