Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuela S. • 21.08.2017
Antwort von Jürgen Koegel MBA AfD • 22.08.2017 (...) Einerseits will man die Umwelt schützen, Baugebiete nur noch innerhalb der Städte befürworten, Infrastruktur erhaltenund andererseits will man ein "Einwanderungsland" sein (was Deutschland nicht ist), das Millionen von fremden Menschen hier ansiedeln will und vergisst die Folgen dieses seltsamen Tuns: mehr Baugebiete, mehr Sozial-Wohnungen, mehr Straßen, mehr Infrastruktur usw. - ergo mehr Flächenversiegelung.Die Position der AfD ist hier klar: wir waren und sind kein Einwanderungsland mit all den Folgen (Zuwanderung in die Sozialsysteme, sozialer Wohnungsbau etc.) Deshalb ist ihr Thema "Flächenversiegelung stoppen" bisher zwar politisch postuliert worden, aber noch nie ernsthaft politisch angegangen worden (mit Ausnahme großer "Pläne" und neuen "Gesetzen".Persönlich kann ich Ihren Frust sehr gut verstehen, deshalb benötigen wir eine starke Opposition im Bundestag und in den Landtagen. Weitere Information unter afd@hn.de (...)
Frage von Heide-Marie L. • 21.08.2017
Antwort von Eric Holtschke SPD • 22.08.2017 (...) Eine Lösung im Syrienkrieg kann nur mit Russland erfolgen. Es ist in unserem Interesse, dass die Spirale der Gewalt und des Staatszerfalls in der Region durchbrochen wird. Es geht darum, langfristig Strukturen der Machtteilung, religiöser Toleranz und stabiler, guter Regierungsführung zu etablieren. (...)
Frage von Gernot S. • 21.08.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.08.2017 (...) ich bin die Falsche für diese Frage. Wir haben in Deutschland eine Gewaltenteilung. Es steht Ihnen frei, eine Anzeige zu erstatten. (...)
Frage von Joachim H. • 21.08.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 30.08.2017 (...) es geht bei der Frage der Anrechnung von Einkommen nicht um einen Bruch von Landes- oder Bundesrecht. Auch von Beschneidung oder anderen solchen Begrifflichkeiten kann man bei allem Verständnis für Ihre Situation nicht sprechen. (...)
Frage von Daniel M. • 21.08.2017
Antwort von Antje Schulte-Schoh SPD • 13.09.2017 (...) "Pünktlichkeit, guter Service und hohe Qualität müssen das Markenzeichen der Eisenbahnen sein. Die Deutsche Bahn muss im Interesse der Kundinnen und Kunden geführt werden. (...)
Frage von Marina E. • 21.08.2017
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU