Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nadije Memedi
Antwort von Nadije Memedi
DIE LINKE
• 28.08.2017

(...) Bezüglich Ihrer Frage zur direkten Demokratie: Wir sehen direkte Demokratie und repräsentative Demokratie eng miteinander verknüpft und möchten beides weiterentwickeln. Zunächst schlage ich daher vor, die Hürden für das Bürgerbegehren zu senken, so dass tatsächlich mehr Bürgerentscheide (tatsächlich Abstimmung über das Thema) stattfinden können. (...)

Frage von Carola L. • 23.08.2017
Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 25.08.2017

(...) Außerdem wollen wir eine Ombudsstelle für den Tierschutz schaffen und den anerkannten Tierschutzorganisationen mit einem Verbandsklagerecht eine rechtliche Handhabe geben, damit sie wirkungsvoller gegen Tierschutzverstöße vorgehen können. Weiterhin müssen eine nationale und europäische Nutztierstrategie und ein modernes Tierschutzgesetz das Wohlergehen der Tiere schützen. (...)

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