Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 29.08.2017
Antwort von Matthias Nölke FDP • 22.09.2017 (...) Ja, ich unterstütze die Forderung, Straßenausbaubeiträge sowie die entsprechenden Satzungen abzuschaffen. Ich betrachte solche Beiträge nicht nur als ungerecht, sondern oft vernachlässigen Kommunen ihre Straßen so lange, bis diese am Ende komplett saniert werden müssen um dabei dann die Anwohner zur Kasse bitten zu können. (...)
Frage von Henry R. • 29.08.2017
Antwort von Uwe Geisler FDP • 29.08.2017 (...) Zu ihrer zweiten Frage möcht ich auf die Verantwortung der Vertragsparteien und der Tarifpartner verweisen, deren Aufgabe die Lohnfindung ist. Gleichzeitig bin ich aber der festen Überzeugung, dass die Mehrheit der Unternehmen an einer leistungsgerechten Bezahlung interessiert ist, schon allein um Mitarbeiter zu halten. (...)
Frage von Frank S. • 29.08.2017
Antwort von Jens Maier AfD • 30.08.2017 Ja, sowohl die Wehrpflicht, als auch ersatzweise der Zivildienst sollten dringend wieder eingeführt werden. Die Wehrpflichtarmee hat in Deutschland Tradition und die aktuelle Bedrohungslage, die sich in absehbarer Zeit nicht ändern wird rechtfertigt die Wiedereinführung nicht nur, sondern macht sie unabdingbar. (...)
Frage von Winfried Paul S. • 28.08.2017
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 29.08.2017 Sehr geehrter Herr S.,
haben Sie Dank für Ihre Fragen vom 28.08.2017.
Frage von Dieter L. • 28.08.2017
Antwort von Felix Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2017 (...) wir müssen auch verstärkt über Formen von Kreislaufwirtschaft, Ressourceneffizienz und Konsumwahn nachdenken. Das Wohlstandsversprechen des 21.Jahrhunderts muss ein anderes sein als bisher, wenn es nicht ein leeres Versprechen sein soll. (...)
Frage von Dieter L. • 28.08.2017
Antwort von Felix Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2017 (...) danke für Ihre Anfrage. Sie sprechen eine besorgniserregende Entwicklung an. Um dem entgegen zu wirken, muss die Politik verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. (...)