Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 22.09.2017

(...) Mit dem Bundesfernstraßenmautgesetz wurde zum 1. Oktober 2015 die Lkw-Maut auch auf Fahrzeuge mit weniger als zwölf, aber mehr als 7,5 Tonnen Gewicht erhoben. Im Herbst des vergangenen Jahres haben wird dann eine weitere Änderung beschlossen, und zwar die Ausweitung der Mauterhebung auf weitere 1.100 Kilometer autobahnähnlicher Bundesstraßen. (...)

Ates Gürpinar
Antwort von Ates Gürpinar
DIE LINKE
• 22.09.2017

(...) Dass wir nur gemeinsamen etwas erreichen können, wird bei uns in der Anrede der anderen versinnbildlicht. Während andere Parteien - FDP, CDU/CSU - über Lobbyorganisationen Macht erhalten und ausüben, sind wir allein über die gemeinsame Kraft wirkreich - und 'genießen', dass der andere Teil von unserer Bewegung ist. (...)

Portrait von Astrid Mannes
Antwort von Astrid Mannes
CDU
• 22.09.2017

(...) Ich habe mich zum Thema Dieselskandal ja schon klar positioniert. An dieser Position hat sich nichts geändert: Ich verurteile die Manipulationen an den Dieselwerten zutiefst. Das ist Betrug und muss entsprechend strafrechtlich ermittelt werden. (...)

E-Mail-Adresse