Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Ulrike S. • 05.09.2017
Antwort von Peter Uldahl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2017

(...) Religionspolitik kann mehr sein als Kirchenpolitik, die sich als Politik zumeist nur auf die christlichen Konfessionen in Deutschland bezieht. Religionspolitik ist der Religionsfreiheit, der kulturellen Bedeutung der Religionen für die Gesellschaft, der Gleichberechtigung der Religionsgemeinschaft, der staatlichen Religionsneutralität und der Gesetzestreue der Religionsgemeinschaften - einschließlich der christlichen Kirchen - gegenüber den Allgemeinen Menschenrechten, dem Grundgesetzt und den übrigen staatlichen Gesetzen verpflichtet. (...)

Portrait von Rainer Behrens
Antwort von Rainer Behrens
Die Linke
• 14.09.2017

(...) lassen Sie mich zunächst eine Vorbemerkung machen. Es geht nicht vorrangig um die Entwicklung umweltfreundlicherer Automobile, die sind ja in Kleinserie durchaus vorhanden. Aus kurzfristigen wirtschaftlichen Erwägungen werden sie nicht in Großserie eingesetzt, da die politisch gesetzten Vorgaben für Abgasgrenzwerte und Prüfmethoden dies nicht verlangen. (...)

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