Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Ziel muss sein jede Straße für Fahrradfahrer/-innen sicher zu machen. Jeder Neubau in der Innenstadt braucht eine Tiefgarage, wenn baulich möglich. (...)

(...) Es geht darum, ein vernünftiges Aufenthaltsgesetz zu konzipieren, welches alle Aspekte von Einwanderung, Aufenthalt und Ausweisung von Ausländern neu regelt. (...) Einwanderung, Familiennachzug, Asyl und subsidiärer Schutz für Kriegsflüchtlinge müssen neu bemessen und auf die Ursprungsbevölkerung zugeschnitten werden, damit demographische Grundregeln - welche unerlässlich für einen inneren Frieden sind - nicht verletzt werden. (...)

(...) Eine entsprechende Stellungnahme finden Sie in der Antwort auf Ihre erste Anfrage. (...)

(...) Wer beruflich mobil ist oder mobil sein muss, braucht zudem die Gewissheit, dass die Kita-Qualität beim Umzug nicht plötzlich schlechter wird. Ein/e Erzieher/in soll künftig höchstens drei Kinder unter drei Jahren beziehungsweise höchstens zehn ältere Kinder betreuen. Wir wollen in Aus- und Weiterbildung von Erzieher/innen investieren und Rahmenbedingungen schaffen, dass sie besser bezahlt werden. (...)