Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara G. • 30.07.2017
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 06.09.2017 (...) "Die Stärkung der Demokratie hört für uns jedoch nicht bei den Parlamenten auf, sondern umfasst auch die Demokratisierung verschiedener Lebensbereiche, wie zum Beispiel Schule, Hochschule, Ausbildung oder Arbeitsplatz. Demokratie lebt auch vom Vertrauen in die Wähler*innen, deshalb wollen wir GRÜNE Elemente direkter Demokratie auch in der Bundespolitik stärken. Wir wollen Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide in die Verfassung einführen. (...)
Frage von Barbara G. • 30.07.2017
Antwort von Stephan Brandner AfD • 30.07.2017 (...) Ich bin und die AfD ist dafür! Steht auch im Grundsatz- und im Wahlprogramm. Zu finden auf: www.alternativefuer.de (...)
Frage von Barbara G. • 30.07.2017
Antwort von Martina Renner DIE LINKE • 03.08.2017 (...) vielen Dank für Ihre Frage. DIE LINKE und auch ich als Person sind klar für eine Stärkung der direkten Demokratie auf Bundesebene, dazu gehört natürlich auch die Möglichkeit von Volksentscheiden. Wo DIE LINKE schon heute regiert, wurden stets Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bevölkerung erhöht. (...)
Frage von Barbara G. • 30.07.2017
Antwort von Carsten Schneider SPD • 25.08.2017 (...) Die SPD setzt sich seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. Leider müssen wir einstweilen hinnehmen, dass unser Koalitionspartner seine ablehnende Haltung noch immer nicht aufgeben will. (...)
Frage von Barbara G. • 30.07.2017
Antwort von Antje Tillmann CDU • 07.08.2017 (...) die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag bekennt sich zur repräsentativen Demokratie, in der politische Führung und demokratische Verantwortung wirksam miteinander verbunden werden. Im Grundsatzprogramm der CDU sind diese Prinzipien deutlich herausgestellt. (...)
Frage von Barbara G. • 30.07.2017
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD