Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Dehler
Antwort von Stephan Dehler
FDP
• 02.08.2017

(...) Mit dem Planfeststellungsbeschluss sind Lärmobergrenzen bereits definiert worden. Es sind alle Mittel zu nutzen, um diese Obergrenzen einzuhalten. Eine Absenkung dieser Obergrenzen lehne ich ab. (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort von Stefan Rebmann
SPD
• 22.09.2017

(...) Aber auch noch so viele Tempo-30-Zonen bringen nichts, wenn sich nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung gehalten wird. Deshalb will ich mich für mehr Geschwindigkeitskontrollen – insbesondere in sensiblen Bereichen, z.B. in der Nähe von Schulen – einsetzen. Ein weiterer Lösungsansatz ist es auch, die Verwarnungs- und Bußgelder in Deutschland zu erhöhen. (...)

Portrait von Filiz (Phyliss) Demirel
Antwort von Filiz (Phyliss) Demirel
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.08.2017

(...) wir Grüne kämpfen auf Bundesebene für die Umgestaltung des derzeitigen Krankenversicherungswesens, hin zu einer paritätisch finanzierten Bürgerversicherung. Im Rahmen dieser Umgestaltung gilt es aus meiner Sicht, auch eine zukunftsfeste und gerechte Lösung für das von Ihnen angesprochene Problem zu finden. (...)

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