Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Post
Antwort von Florian Post
SPD
• 12.08.2013

(...) zu Hartz IV: auch hier habe ich große Probleme damit, dass Ersparnisse eines Menschen, der sein Leben lang gearbeitet hat, voll angerechnet werden bzw. ein Arbeitnehmer, der arbeitslos wird, schon nach sehr kurzer Zeit in Hartz IV "abrutscht". Von der Höhe des Hartz-IV-Satzes ganz zu schweigen. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 14.08.2013

(...) „Im Schulbereich wollen wir durch mehr und bessere Ganztagsangebote und längeres gemeinsames Lernen mehr Chancengleichheit erreichen. Die Ganztagsschule ist ein Erfolgsmodell, das mehr Zeit zum Lernen bietet. Hier gibt es Möglichkeiten für die gezielte Förderung für jede und jeden Einzelnen und für den Umgang mit heterogenen Lerngruppen. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 14.08.2013

(...) Die Rundfunkgebühren ebenso wie die Qualität und Auswahl der Inhalte in den öffentlich-rechtlichen Programmen sind seit jeher ein Streitthema - auch vor der Reform waren sie nicht unumstritten. Die grundsätzliche Frage bleibt auch weiterhin: Soll der öffentliche Rundfunk durch die Gemeinschaft finanziert werden? Und braucht es ein entsprechendes Angebot? (...)

Portrait von Cornelia Kerth
Antwort von Cornelia Kerth
DIE LINKE
• 02.09.2013

(...) Hunderttausende von Fernpendlerinnen und -pendlern, die eine zweite Wohnung mieten, um Beruf und Lebensraum besser zu verbinden, sind künftig gezwungen, sofern sie bewusst auf Rundfunk in ihrer Zweitwohnung verzichteten, die doppelte Rundfunkabgabe zu zahlen. (...) Die Landesdatenschutzbeauftragten sehen eine neue Supermeldebehörde am Entstehen. (...)

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