(...) Die Infrastruktur in MV ist sicherlich noch an vielen Stellen verbesserungswürdig insbesondere Radwege haben wir viel zu wenige- und stellenweise viel zu schlechte. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Laura E. • 12.08.2013
Antwort von Frank Fiedler Bündnis 90/Die Grünen • 13.08.2013
Frage von Eduard P. • 12.08.2013
Antwort ausstehend von Ulrike Bahr SPD
Frage von Michael M. • 12.08.2013
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU
Frage von Ursula Maria K. • 12.08.2013
Antwort von Sebastian Steinzen FDP • 12.08.2013
(...) Und ich denke, dass genau da ein Schnittpunkt mit Ihren Bedenken zu sehen ist. Eine zu große Einflussnahme seitens des Staates auf Justiz und auf die Bürgerrechte, wird es mit der FDP nicht geben. Die Politik setzt den gesetzlichen Rahmen. (...)
Frage von Ursula Maria K. • 12.08.2013
Antwort ausstehend von Michael Gerdes SPD
Frage von Ursula Maria K. • 12.08.2013
Antwort von Franz-Josef Ferme AfD • 02.09.2013
(...) Als einer der Unterzeichner der Petition für ein Wiederaufnahmeverfahren des Herrn Mollath, bin ich schon recht früh auf diesen Fall aufmerksam geworden und habe im Familien und Freundeskreis um Unterstützung ersucht, diese Petition ebenfalls zu unterzeichnen. Im Fall Mollath gab es zu viele Indizien, die dafür sprachen, dass hier das Recht schon sehr weit gedehnt wurde. (...)