Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Annett B. • 18.09.2013
Antwort von Franz-Josef Holzenkamp CDU • 19.09.2013 (...) Ich möchte klar stellen, dass der von Ihnen angesprochene Missbrauch von Sozialleistungen nur einen geringen Prozentsatz der Hartz-IV-Empfänger betrifft. Bei den weitaus meisten Langzeitarbeitslosen gibt es keinerlei Gründe für Sanktionen. (...)
Frage von Leokadia H. • 18.09.2013
Antwort von Carsten Müller CDU • 18.09.2013 (...) die Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs liegt mir sehr am Herzen - ganz allgemein und besonders in Braunschweig. Seit mehreren Jahren konnte ich als Aufsichtsratsvorsitzender der Braunschweiger Verkehrs-AG diesen Themenkomplex auch mitgestalten. (...)
Frage von Matthias B. • 18.09.2013
Antwort von Martina Bunge Die Linke • 20.09.2013 (...) Auch deshalb kämpfe ich heute so vehement für ein gleiches System für alle über eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, die alle mit allen Einkommen einbezieht und damit die Beiträge senken kann - nach den Berechnungen unseres Experten auf 5.25% statt 8,2% gegenwärtig. Das schafft Gestaltungsspielräume, die ermöglichen, alle erforderlichen Behandlungen, wie damals meine Zahnbehandlungen, im erforderlichen Umfang voll zu bezahlen. (...)
Frage von Michael O. • 18.09.2013
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 18.09.2013 (...) Die Sozialisierung von Bankenverlusten haben wir - unter Federführung von Finanzminister Steinbrück - in Deutschland einigermaßen erfolgreich verhindert, in Europa insgesamt ist das leider nicht überall gelungen (Island und Irland z.B.). (...)
Frage von Cornelia S. • 18.09.2013
Antwort ausstehend von Alexander Bauer SPD Frage von Dirk J. • 18.09.2013
Antwort von Jan Sachs FDP • 22.09.2013 (...) Ob auf Kommunaler-, Landes- oder Bundesebene braucht es mehr junge Menschen und auch mehr Frauen (keine Quote). Ein jugendliches Korrektiv und eine jugendliche Sichtweise sind gerade bei dem Thema demographischer Wandel sehr wichtig, aber auch in regional bezogenen Themen. Letztendlich gilt es die Attraktivität, welche der Ortenaukreis besitzt, zu erhalten und gegebenenfalls auszubauen. (...)