Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 18.09.2013

(...) Wir setzen uns uneingeschränkt gegen Korruption und Bestechung sowohl in der Privatwirtschaft als auch im öffentlichen Bereich ein. Dennoch hat Deutschland die beiden internationalen Übereinkommen gegen Korruption, die UN-Konvention vom 30. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 29.08.2013

(...) Auch im Bereich der Pflegeberatung haben wir Verbesserungen erreichen können. Um eine möglichst frühzeitige Beratung der Antragstellenden in ihrer häuslichen Umgebung zu gewähr-leisten, haben die Pflegekassen seit Inkrafttreten des Pflege-Neuausrichtungsgesetzes innerhalb von zwei Wochen einen Ansprechpartner nebst Kontaktdaten sowie einen konkreten Termin für eine umfassende Beratung anzubieten und durchzuführen. (...)

Antwort von Hartwig Kohl
FREIE WÄHLER
• 25.08.2013

(...) Das von Ihnen Beschriebene ist aber auch „nur“ eine von vielen Baustellen im Gesundheitssystem. Nach meiner Überzeugung ist eine Reform des Gesundheitssystems incl. Pflege nicht mehr möglich, da ein Großteil der bestehenden, überbordenden Ges etze, Regulierungen und Vorschriften einschließlich weiter Teile des SGB V nicht mehr z eitgemäß sind. (...)

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