Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian von Hoff
Antwort von Sebastian von Hoff
PIRATEN
• 21.09.2013

(...) Auf Bundesebene glaube ich nicht, dass die CDU sich eine Koalition mit der AfD antun würde. Es gibt zwischen beiden Parteien zwar sicherlich etliche Schnittmengen, allerdings in Fragen der Eurorettung, wird sich die CDU sicher nicht in ihren Kurs reinreden lassen wollen und die AfD wird sicher auch nicht sofort alle ihre vermeintlichen Alternativen über Board werfen. (...)

Klaus Lederer
Antwort von Klaus Lederer
DIE LINKE
• 18.09.2013

(...) ich halte die AfD, wie Sie auch, für rechtspopulistisch. Und wie wir wissen, hatte die CDU unter Ole van Beust seinerzeit keinerlei Bedenken, der ebenfalls rechtspopulistischen Schill-Partei den Weg in eine Koalition zu ebnen. (...)

Portrait von Christiane Boruzs
Antwort von Christiane Boruzs
AfD
• 19.09.2013

(...) Das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland wurde mit großer Mehrheit am 14. April 2013 in Berlin zum Eröffnungsparteitag beschlossen. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 19.09.2013

(...) Vor der Landtagswahl in Hessen 2008, sagte Kurt Beck: „Mit der Linkspartei geht gar nichts.“ Nach der Wahl wurde er mit den Worten zitiert: „Dann machen wir’s halt so.“ Andre Ypsilanti übertraf ihn gar noch. Klar schloss sie im Wahlkampf ein Bündnis mit der Linkspartei aus: „Bei meinem Nein zu Rot-Rot bleibt es auch nach dem Wahlabend. (...) Vor der Landtagswahl in NRW sagte Sigmar Gabriel: „Es bleibt dabei, dass wir sagen: Die Linke ist nicht regierungsfähig und auch in großen Eilen nicht regierungswillig.“ Nach der Wahl äußerte er sich gegensätzlich: „Die Linke, das ist eine ganz normale andere Partei.“ Nun vor der Bundestagswahl sagte er in einem Interview: „Wenn die Linke wie im Osten wäre, dann wäre das kein Problem.“ Aufgrund der traditionell sehr schwachen Position der Linkspartei in den alten Bundesländern und der stärkeren Position in den neueren Bundesländern, in denen die Partei gar Direktmandate gewinnt, wird die Linkspartei nach der Wahl mit Sicherheit sehr stark von den Mitgliedern im Osten dominiert werden. (...) Im Übrigen glauben laut einer jüngst veröffentlichten Insa-Umfrage 48 Prozent der Deutschen, dass die SPD ein rot-rot-grüne Bündnis schmieden würde – und das trotz der Dementis aus der SPD-Spitze. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 20.09.2013

(...) eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit nach der Bundestagswahl ist – je nachdem, wer bei der SPD die Führung übernehmen wird – eine realistische Befürchtung. Drei Punkte sprechen dafür: (...)

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