Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Raimund Binder
Antwort von Raimund Binder
ÖDP
• 26.08.2013

(...) aus meinem christlichen Glauben heraus trete ich für eine Stärkung der Ehe zwischen Mann und Frau ein. Ich bin der Auffassung Kinder brauchen Vater und Mutter und habe dies auch beim Heranwachsen unserer Söhne feststellen können. (...)

Portrait von Christian Thomae
Antwort von Christian Thomae
PIRATEN
• 27.08.2013

(...) Durch diese verdachtsunabhängige Verletzung Ihrer Privatsphäre wird die Unschuldsvermutung außer Kraft gesetzt - die jedoch ist die Grundlage unseres Rechtsstaats. Wenn Sie unverschuldet ins Visier der Überwacher geraten sollten, haben Sie kaum eine Möglichkeit, sich dagegen zu wehren. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 19.09.2013

(...) ich bedanke mich für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de. Die Beibehaltung der sogenannten Sperrklausel bei Bundes- und Landtagswahlen halte ich in der Tat für gerechtfertigt, wobei ich zu bedenken gebe, dass die Zuständigkeit für das Landeswahlrecht bei den jeweiligen Bundesländern liegt. Der Zweck der Sperrklausel ist es zu verhindern, dass viele sehr kleine Parteien in einem Parlament vertreten sind und es so zu einer Zersplitterung kommt. (...)

Portrait von Dieter Janecek
Antwort von Dieter Janecek
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.08.2013

(...) Sie können aber davon ausgehen, dass wir Grüne die anstehenden Verhandlungen kritisch begleiten werden. Wachstumsprognosen sind in aller Regel Kaffeesatzleserei. Ich erwarte nur begrenzte Auswirkungen für Europa, sollte es zu einer Einigung mit den USA kommen, insbesondere in Folge von Harmonisierungsbestrebungen bei gemeinsamen Standards und den Abbau von Zöllen die Industrie. (...)

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