Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 30.08.2013
Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 10.09.2013

(...) Die Straftatbestände, die durch das GVVG eingeführt worden sind, haben in der Praxis eine große Bedeutung erlangt. Da wir Anschläge von vornherein verhindern und nicht nur nach ihrer Begehung, ggfs. nach dem Tod vieler Menschen, aburteilen wollen, müssen die Behörden die entsprechenden Eingriffsmöglichkeiten haben, damit frühzeitig terroristische Tathandlungen erkannt und verhindert werden können. (...)

Antwort von Martin Hampel
PIRATEN
• 30.08.2013

(...) Als "großes Ziel" wünsche ich mir, dass alle Menschen zum Wohle aller Menschen arbeiten/kreativ sind/leben (Philosophie Star Trek). (...)

Antwort von Frank Fiedler
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.08.2013

(...) Ich kann mir das nicht nur vorstellen ich fordere die Einführung von Volksentscheiden auch auf Bundesebene. Darüber hinaus streite ich dafür, dass die Voraussetzungen für Volksentscheide und Bürgerbegehren auch auf Landesebene und kommunaler Ebene realistischen Rahmenbedingungen angepasst werden. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 03.09.2013

(...) Die in Deutschland lagernden taktischen Nuklearwaffen erfüllen heute keinen militärischen Zweck mehr, deshalb sollte sich die NATO darum bemühen, gemeinsam mit Russland auf diesem Gebiet voranzukommen. Ich bin aber auch der Meinung, dass die NATO notfalls einseitig die Atomwaffen abzurüsten sollte. (...)

Antwort von Marcus Friedrich
PIRATEN
• 30.08.2013

(...) Grundsätzlich sehe ich keinen objektiven Hinderungsgrund, der gegen eine Freigabe von Cannabis spräche, erachte es aber als wichtig, dies in einem angemessenen Rahmen zu tun. Konkret heißt dies, dass potentielle Konsumenten - aber auch Minderjährige zu ihrem Schutze - möglichst frühzeitig umfassend über die Inhaltsstoffe von Cannabis und deren Wirkungsweisen aufgeklärt werden sollten; ein simples Verbot von Cannabis wäre da eher kontraproduktiv. (...)

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