Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes W. • 02.09.2013
Antwort von Stephan Harbarth CDU • 04.09.2013 (...) Die Union setzt sich für die freie Arztwahl und die Therapiefreiheit der Ärzte ein und wird dies auch weiterhin tun. Sie hat den Naturheilmitteln und der Naturheilmedizin seit jeher große Bedeutung beigemessen und dafür Sorge getragen, dass die besonderen Therapierichtungen ¬- und dies gilt im Besonderen auch für die Homöopathie - weiterhin als optionaler Bestandteil im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung bestehen bleibt. (...)
Frage von Pascal P. • 02.09.2013
Antwort von Eckhard Pols CDU • 03.09.2013 (...) Für eine sichere, umweltverträgliche und bezahlbare Energieversorgung benötigen wir international aufgestellte Energieversorger, die vielen Stadtwerke und private Energieerzeuger gleichermaßen. Bis das Zusammenspiel von Erneuerbaren Energien, Netzen und Speichertechnik unsere Energieversorgung sichern kann, benötigen wir auch moderne Kohle- und Gaskraftwerke um Schwankungen bei den Erneuerbaren Energien auszugleichen. (...)
Frage von Christian T. • 02.09.2013
Antwort von Frank Steffel CDU • 03.09.2013 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie gelten in Deutschland für Waffenlieferungen zu Recht sehr strenge Richtlinien. Die Bundesregierung unter Angela Merkel hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder dadurch hervor getan, dass sie bei weltweiten Krisen als Vermittler eintritt. (...)
Frage von Ludwig N. • 02.09.2013
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 10.09.2013 (...) vielen Dank für Ihre Fragen. Bezüglich der PKW-Maut für ausländische Autofahrer möchte ich Sie auf meine Antwort an Herrn Burger hier auf abgeordnetenwatch verweisen. (...)
Frage von Manfred B. • 02.09.2013
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 10.09.2013 (...) Wer in Deutschland keine Kfz-Steuer bezahlt, muss sich dann die Vignette kaufen. Die aus der PKW-Maut gewonnenen Mittel sollen in vollem Umfang zweckgebunden für den Straßenbau verwendet werden. (...)
Frage von Maria S. • 02.09.2013
Antwort von Heinrich Stürtz Die Linke • 04.09.2013 (...) Es ist darzulegen, daß auch in der Partei DIE LINKE., insbesondere in den westlichen Ländern, insbesondere aber in BW, eine scharfe kritische Position gegen die frühere DDR besteht und die DDR in Teilen eben auch als Unrechtsstaat angesehen wird. (...)