Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vincent Thenhart
Antwort von Vincent Thenhart
PIRATEN
• 15.09.2013

(...) Einen gesetzlich vorgeschriebenen "Veggie-Day" wird es nicht geben und auch die Idee, das Fleisch zusätzlich zu besteuern, halte ich für nicht zielführend. (...) Vielmehr muss jeder einzelne für sich selbst seinen Fleischkonsum überdenken oder eben auch nicht. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.09.2013

(...) Wir wollen, dass die "Politischen Kriterien der Bundesregierung für den Rüstungsexport" nicht nach Belieben interpretiert werden können. Deswegen wollen wir ein *restriktives Rüstungsexportgesetz*einführen, das deutsche Rüstungsexporte nur nach klaren und strengen Kriterien erlaubt. Der Weg einer gerichtlichen Verbandsklage soll ermöglicht werden. (...)

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