Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mechthild S. • 19.09.2013
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 20.09.2013

(...) das Leid der vom Bürgerkrieg betroffenen Menschen erfüllt mich mit großer Sorge. Nach den Berichten der UN-Inspektoren spricht viel dafür, dass das syrische Regime für den Einsatz von chemischen Kampfstoffen verantwortlich ist. Ein solcher Einsatz ist ein Tabubruch. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 20.09.2013

(...) Außerdem müssen die steigenden Energiepreise stärker in den Fokus gerückt werden. Wenn wir den Preisanstieg durch die EEG-Umlage nicht ein Stück weit begrenzen, droht die Energiewende ihren Rückhalt in der Bevölkerung zu verlieren. Dazu werden in den nächsten Monaten sicher verschiedene Maßnahmen diskutiert, unter anderem wird es dabei auch um weniger Ausnahmen bei der Umlagebefreiung für Unternehmen gehen. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 20.09.2013

(...) Deshalb setzen wir uns für die Einführung einer Bürgerversicherung als Krankenvoll- und Pflegeversicherung für alle Bürgerinnen und Bürger ein. In die solidarische Bürgerversicherung sollen alle abhängig von ihrem Einkommen einzahlen. (...)

E-Mail-Adresse