Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten K. • 13.09.2013
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 18.09.2013 (...) die Bundesrepublik Deutschland ist für Nachrichtendienste vieler Staaten ein bedeutendes Aufklärungsziel, wegen ihrer geopolitischen Lage, ihrer wichtigen Rolle in EU und NATO und nicht zuletzt als Standort zahlreicher weltmarktführender Unternehmen der Spitzentechnologie. Die Bundesregierung veröffentlicht ihre Erkenntnisse dazu in den jährlichen Verfassungsschutzberichten, in denen sie stets auf diese Gefahren hingewiesen hat und auf die ich Sie bezüglich Einzelheiten verweisen darf. (...)
Frage von Monika F. • 13.09.2013
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 09.10.2013 (...) Dort ist unter anderem festgelegt, dass - ganz wie von Ihnen gefordert - Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat anzuzeigen und zu veröffentlichen sind. Die veröffentlichungspflichtigen Angaben der Abgeordneten werden von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht und laufend aktualisiert. Sie finden die entsprechenden Angaben zu meiner Person unter folgendem Link: (...)
Frage von Monika F. • 13.09.2013
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 16.09.2013 (...) Nichtsdestotrotz hat die SPD-Bundestagsfraktion gerade für den Bereich Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Bildung und Alter/Pflege viele Vorschläge gemacht. (...) Bildung/Kinderbetreuung (...)
Frage von Monika F. • 13.09.2013
Antwort von Patrick Döring FDP • 17.09.2013 (...) Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen lehnt die FDP ab. Ein allgemeines Tempolimit ist wirkungslose Symbolpolitik. (...)
Frage von Oliver H. • 13.09.2013
Antwort von Tina Fischer SPD • 15.09.2013 (...) Auf dem Stimmzettel steht als Berufsbezeichnung unter meinem Namen „Rechtsanwältin, Staatssekretärin“. Politiker können, wenn sie es wünschen, neben ihrer politischen Funktion auch den erlernten oder zuletzt ausgeübten Beruf anführen, in meinem Fall eben „Rechtsanwältin“. (...)
Frage von Hartmut B. • 13.09.2013
Antwort ausstehend von Dennis Rohde SPD