Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Alex von Fintel, Grüne Wilhelmshaven
Antwort von Alexander von Fintel
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2013

(...) Unabhängige Untersuchungen bestätigen, dass unsere Pläne dieses Ziel auch erreichen werden. Wir werden also unter anderem den Grundfreibetrag auf 8.700 Euro erhöhen, und dies durch Maßnahmen wie etwa den höheren Spitzensteuersatz finanzieren. Mit einer Reihe von familienfreundlichen Maßnahmen möchten wir Kinder und Jugendliche besser stellen. (...)

Portrait von Martin Patzelt
Antwort von Martin Patzelt
CDU
• 16.09.2013

(...) Eine Aufstockung der unter dem gesetzl. Mindestbedarf liegenden Löhne über Harz IV halte ich aber wegen der Gleichbehandlung von arbeitenden und nicht arbeitenden Menschen nicht für Ziel führend. Eine temporäre, gezielte Subvention von Lohnkosten als Wirtschaftsförderung in Struktur schwachen Gebieten dagegen durch den Steuerzahler kann ich mir als sinnvoll vorstellen. (...)

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 16.09.2013

(...) Mit anderen Worten: Wenn meine Berechnung stimmt, bräuchte diese Frau einen Bruttolohn von weit über 2.000,00 €, um aus der Aufstockung herauszukommen. Also bräuchte sie einen Mindestlohn von über 12,00 €, um allein in diesem Fall eine Aufstockung zu vermeiden. Selbst die Linkspartei fordert aber nur einen Mindestlohn von 10,00 € pro Stunde, was ein Bruttoeinkommen von nur 1.700,00 € bedeutet. (...)

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