Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Margret S. • 23.07.2013
Antwort von Heike Hänsel DIE LINKE • 31.07.2013 (...) Deshalb unterstütze ich sehr gerne die Initiative „Ich bin keine Fallpauschale“ und habe bereits die Petition unterzeichnet und mein Foto und Statement eingeschickt, die auch bereits veröffentlicht wurden. Ich habe der Initiative auch weitergehende Unterstützung angeboten. (...)
Frage von Margret S. • 23.07.2013
Antwort von Sebastian Nerz PIRATEN • 26.07.2013 (...) Ganz grundsätzlich halte ich das Prinzip der Fallpauschalen für falsch. (...) Die Krankenhäuser wiederum sollten angemessen und nach ihrem tatsächlichen Aufwand bezahlt werden. (...)
Frage von Michael M. • 23.07.2013
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 23.07.2013 (...) Entscheidend ist, was anschließend die Politik mit diesen Szenarien tut. Ich gehe davon aus, dass die US-Regierung mit ihren Verbündeten die Frage, ob in Syrien interveniert werden sollte, auch weiterhin intensiv beraten wird. (...)
Frage von Michael M. • 23.07.2013
Antwort von Memet Kilic Bündnis 90/Die Grünen • 30.07.2013 (...) In den USA wird nicht erst aktuell, sondern bereits in den vergangenen beiden Jahren über ein mögliches Eingreifen in Syrien diskutiert. Nach allem, was ich bisher erkennen kann, haben weder die Obama-Administration, noch das Militär der USA ein Interesse, militärisch in den Syrien-Konflikt einzugreifen. (...)
Frage von Michael M. • 23.07.2013
Antwort von Katja Mast SPD • 13.08.2013 (...) Der Oberkommandierende der US-amerikanischen Streitkräfte Martin E. Dempsey hat kürzlich in einem Brief an den Streitkräfteausschuss des Senats die verfügbaren Optionen für einen Militäreinsatz in Syrien erläutert. Was auf den ersten Blick wie eine Kriegsvorbereitung aussieht, erweist sich bei genauerer Betrachtung als das Gegenteil - die Absage an jede Art bewaffneten Vorgehens von außen. (...)
Frage von Gerd K. • 23.07.2013
Antwort von Volker Dyken PIRATEN • 23.07.2013 (...) Bei den Grünen und den Linken gibt es einige Anhänger dieser Idee, aber so richtig ist man dort noch nicht davon überzeugt. Diese Idee nennt sich Grundeinkommen. Wir haben sie bereits 2011 beschlossen und wollen die Finanzierungsmöglichkeiten bei einem Einzug in den Bundestag von einer Enquêtekommission prüfen lassen. (...)