Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von York v. L. • 25.07.2013
Antwort von Hartmut Ernst PIRATEN • 26.08.2013 (...) Und zwar nicht erst sein Fukushima. Einer der Gründe dafür ist, dass wir die radioaktive Belastung unserer Umwelt und insbesondere unserer Lebensmittel so gering wie möglich halten wollen. Dementsprechend wollen wir auch die Grenzwerte so festlegen, dass eine Gefährdung in etwa der durch die natürliche Strahlenbelastung entspricht. (...)
Frage von York v. L. • 25.07.2013
Antwort ausstehend von Ursula Zeitlmann Bündnis 90/Die Grünen Frage von York v. L. • 25.07.2013
Antwort von Ludwig Maier ÖDP • 16.08.2013 (...) Die Grenzwerte für die radioaktive Belastung in den Lebensmitteln sind in der EU - und damit auch in Deutschland - deutlich höher als in Japan und in vielen anderen Ländern. Das ist ein untragbarer Zustand, denn wenn es sogar Japan mit seiner radioaktiven Verseuchung durch Fukushima schafft, seine niedrigen Grenzwerte einzuhalten, um wieviel mehr wäre es Europa! (...)
Frage von York v. L. • 25.07.2013
Antwort von Abuzar Erdogan SPD • 29.07.2013 (...) Meiner Kenntnis nach werden die Grenzwerte hinsichtlich der radioaktiven Belastung für Nahrungsmittel auf EU-Ebene festgelegt und gelten dann EU-weit. Im letzten Jahr wurden die Grenzwerte für die erlaubte Belastung von Importen aus Japan von der EU gesenkt, also verschärft. (...)
Frage von Harald M. • 25.07.2013
Antwort von Hildegard Scheu Bündnis 90/Die Grünen • 01.08.2013 (...) Ich bin überzeugt, dass die Bürgerversicherung die Chance zum Gegensteuern bietet und sowohl zu einem leistungsfähigeren als auch gerechteren Gesundheitswesen beitragen kann. (...) Wenn wir dagegen den Weg der Solidarität und Gerechtigkeit wählen, können wir mit der Bürgerversicherung eine Grundlage dafür schaffen, ein menschengerechteres und leistungsfähiges Gesundheitssystem auf die Beine zu stellen. (...) Um das zu erreichen, setzt die Bürgerversicherung unter anderem auf Wettbewerb zwischen den Krankenkassen um die beste Leistung. Die Bürgerversicherung ist keine Einheitsversicherung, sondern kann auch weiterhin sowohl von privaten als auch von gesetzlichen Krankenversicherungen angeboten werden. In der Bürgerversicherung wird es allerdings keine separate Honorarordnung für privat Krankenversicherte mehr geben. (...) Die Bürgerversicherung will dem gegenüber das Prinzip der Solidargemeinschaft wieder herstellen: Alle zahlen einen von ihrem Einkommen abhängigen Krankenversicherungsbeitrag, die Beiträge werden von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu jeweils der Hälfte übernommen. (...) Die Bürgerversicherung wird zu einem niedrigeren Beitragssatz führen. (...) In einem umlagefinanzierten System wie der Bürgerversicherung werden diese Rückstellungen nicht mehr benötigt. (...) Es wird auch keinen "großen Topf der Bürgerversicherung" geben, sondern die Grundlagen der Gesundheitsversorgung werden von einer Zweiklassenmedizin hin zu einer solidarischen Versicherungsgemeinschaft verändert. Die Bürgerversicherung wird schrittweise eingeführt. (...)
Frage von Christoph R. • 25.07.2013
Antwort von Christian Kleiminger SPD • 25.08.2013 (...) unserer Rostocker Uniklinik und ihrer Beschäftigten ist für mich ein wichtiges Thema. (...) Für mich geht es bei der Krankenhausfinanzierung im wesenlichen um folgende Ziele: Die Sicherstellung der medizinisch notwendigen Gesundheitsversorgung für alle Menschen, gute Arbeitsbedingungen und eine anständige Bezahlung für die Beschäftigten sowie eine wirtschaftliche Leistungserbringung durch die Krankenhäuser. (...)