Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg Z. • 25.07.2013
Antwort von Robin Ebser AfD • 30.07.2013 (...) Ich bin jedoch überzeugt, dass wir ihn gehen müssen, wenn wir der jungen Generation wieder eine ehrliche Zukunftsperspektive bieten wollen. Die geordnete Auflösung der EurAuflösung der Eurozoneung der Alternative für Deutschland, ist für mich deshalb nur ein Teilaspekt dieser aus meiner ganz persönlichen Sicht notwendigen Abwicklung aller uneinbringbarer Schulden und unerfüllbarer Haftungsversprechen. (...)
Frage von Hermann W. • 25.07.2013
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 29.08.2013 (...) Europa und auch die Bundesrepublik täten gut daran, sich auf den Gedanken einzustellen, dass ihre gegenwärtige Zuwanderungspolitik und auch ihre Asylpolitik in naher Zukunft an ihre realen Grenzen stoßen wird. Auch das schärfste Grenzregime scheitert bei ausreichend hohem Druck auf seine Systeme. (...)
Frage von Frank M. • 25.07.2013
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Goetz R. • 25.07.2013
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 26.07.2013 (...) Der Deutsche Bundestag hat das vom Bundesverfassungsgericht gerügte Bundestags-Wahlrecht mit der Einführung von Ausgleichsmandaten refomiert, so dass das neue Wahlrecht bereits am 22.09.2013 Geltung hat. (...)
Frage von Goetz R. • 25.07.2013
Antwort von Ruth Hohenadl FDP • 26.07.2013 (...) Dieser wurde im Februar 2013 verabschiedet , und bisher liegen gegen ihn auch keinerlei verfassungsmäßige Klagen vor. Da es bereits bei dieser Bundestagswahl angewendet wird, steht also weder zu befürchten, dass wir ungültige Wahlen durchführen werden, noch dass die Regierung ungültig ist. (...)
Frage von Goetz R. • 25.07.2013
Antwort ausstehend von Gökhan Deger FREIE WÄHLER