Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.08.2013

(...) Die konkrete Ausgestaltung des ÖPNV Angebots vor Ort ist Aufgabe der so genannten Aufgabenträger. (...) Für unser Bundesland Brandenburg als Flächenland, das in vielen Gebieten von Bevölkerungsverlust geprägt ist, brauchen wir - wie ja bereits gemeinsam diskutiert - auch kreative und bedarfsorientierte Angebote wie zum Beispiel Rufbusse oder Anrufsammeltaxis, die Linienverkehre ergänzen. (...) Mehr als kontraproduktiv sehen wir BÜNDNISGRÜNE in Brandenburg daher auch die von der rot-roten Landesregierung im Rahmen des Landesnahverkehrsplans für diverse Strecken vorgesehenen Taktausdünnungen im Schienenpersonenverkehr. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 12.09.2013

(...) Gleichzeitig wächst die Zahl älterer Menschen. Neben der Sicherheit der Verkehrswege gewinnen damit die Barrierefreiheit und der einfache Zugang zu öffentlichen Mobilitätsangeboten, aber auch flexible Angebotsformen wie Anrufbusse an Bedeutung. Bei der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes hat sich die SPD deshalb mit Erfolg dafür eingesetzt, dass die Genehmigung alternativer Bedienformen erleichtert wird. (...)

Portrait von Kirsten Tackmann
Antwort von Kirsten Tackmann
DIE LINKE
• 07.08.2013

(...) DIE LINKE setzt sich aus sozialen und ökologischen Gründen dafür ein, allen Menschen die Erfüllung des Grundbedürfnisses nach Mobilität zu ermöglichen - auch denjenigen, die über kein eigenes Fahrzeug verfügen. Deswegen wollen wir, gerade auch in den ländlichen Räumen, ein wesentlich besseres Angebot beim öffentlichen Verkehr schaffen. Das muss barrierefrei und kostengünstig sein. (...)

Antwort von Jens Engelhardt
FDP
• 31.07.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum ÖPNV, Die Bestellung des öffentlichen Personennahverkehrs ist aber eine Aufgabe der Länder. (...) Ich geben Ihnen jedoch völlig Recht das allein Profit oder Kosten nicht der Masstab für die Aufrechterhaltung von Infrastruktur in ländlichen Räumen sein dürfen. (...)

Antwort von Andreas Rieger
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.08.2013

(...) Das wäre für die Menschen dort unwürdig. Ein angemessenen Mass an Mobilität muss gesichert sein. Der Bundestag hat dafür geeignete Rahmenbedingungen herzustellen. (...)

Portrait von Sebastian Steineke
Antwort von Sebastian Steineke
CDU
• 31.07.2013

(...) Daher kommt es eben dazu, dass die Rot-Rote Landesregierung weitere erhebliche Einschnitte im Schienennetz bereit angekündigt hat. Klar ist, dass auch nach Auffassung der CDU der öffentliche Nahverkehr, gerade bei uns im ländlichen Raum, weiterhin nicht alleine vom Profitgedanken abhängig gemacht werden darf. Es wird daher von uns angestrebt die Regionalisierungsmittel in weiter hohem Niveau an die Bundesländer zu zahlen. (...)

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