Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nikolas S. • 04.08.2013
Antwort von Harald Fuchs
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.08.2013

(...) Wir sind bemüht, uns auf das Erforderliche zu beschränken. In den vergangenen Tagen wurden wir wenn dann nur darauf angesprochen, warum wir Grüne mit so wenigen Plakaten sichtbar seien als dass zu viel Werbung unsererseits kritisiert worden wäre. Das scheint mir ein gutes Indiz dafür zu sein, dass wir ein vernünftiges Maß gewählt haben. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 08.08.2013

(...) Wir haben das stets vom Einzelfall abhängig gemacht. Wir haben den Finanzhilfen für Griechenland, Irland und Portugal, später auch Spanien und Zypern zugestimmt, weil die Bedingungen und Auflagen erfüllt waren, die im EFSF-Vertrag, im ESM-Vertrag und in den deutschen Zustimmungsgesetzen normiert sind. Wir lehnten hingegen immer ab, dass Banken direkt Geld aus dem ESM zur Rekapitalisierung erhalten können. (...)

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