Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort von Wolfgang Hellmich
SPD
• 21.08.2013

(...) es ist gut, dass in unserer Demokratie ein freies, gleiches und geheimes Wahlrecht verfassungsrechtlich verankert ist. Das Wahlgeheimnis sorgt dafür, dass die Wählerin oder der Wähler vor Beobachtung bei der Stimmabgabe geschützt wird und so Stimmenkauf sowie Einschüchterung und Manipulation verhindert werden. (...)

Portrait von Sven Sladek
Antwort von Sven Sladek
PIRATEN
• 06.08.2013

(...) Natürlich gibt es wesentlich differenziertere Wahlverfahren, auf http://www.wahlrecht.de finden Sie eine gute Zusammenfassung. Jedoch haben einige Wahlen, beispielsweise in Bremen und Hamburg, wo eine Verhältniswahl mit offenen Listen durchgeführt wird, bereits gezeigt, dass dies vom Wähler nicht immer verstanden wird - sprich, die Anzahl der ungültigen Stimmen steigt rapide. (...)

Antwort von Cordula Ungruh
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.08.2013

(...) das Grundgesetz bestimmt, dass die Wahl geheim sein muss. (...) Die finanziellen Mittel des Bundes werden nach Prozentpunkten in die wichtigen Kostenbereiche aufgeteilt und anschließend nach Notwendigkeit zugeordnet. (...)

Portrait von Bernhard Schulte-Drüggelte
Antwort von Bernhard Schulte-Drüggelte
CDU
• 09.08.2013

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Schulte-Drüggelte hat die Frage von Herrn Fornefeld per E-Mail direkt an dessen private E-Mail-Adresse beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Antwort von Michael Bruns
DIE LINKE
• 05.08.2013

(...) Neben Verbesserungen bei Wahlrecht finde ich aber etwas anderes wichtiger: Wir wollen, dass endlich auch auf Bundesebene Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide mit niedrigen Zugangshürden sowie bürgerfreundlichen Abstimmungsbedingungen (Straßensammlung, Briefwahl u. a.) stattfinden können. (...)

E-Mail-Adresse