(...) Leider kann ich nicht genau erkennen, auf welche Fallkonstellation Sie sich beziehen. Das Hochschulrahmengesetz in der Fassung vom 12.04.2007 (HRG) sieht erkennbar keine Sonderregelung für die Befristung von Hochschulpersonal vor. Einen Sonderfall kann ich noch in den Regelungen für Juniorprofessuren erkennen. (...)
(...) Eine Region ohne (schnelles) Internet ist für junge Leute und für die dortige Wirtschaft nicht hinnehmbar - ein echter Wettbewerbsnachteil. Die Telekommunikationsanbieter müssen bei der nächsten Vergabe der Frequenzen dazu verpflichtet werden zuerst die ländlichen Regionen mit schnellem Internet zu versorgen, auch wenn Telekom und Co. hier keine großen Gewinne einfahren können. (...)
(...) Aus meiner Sicht ist dieser Vorgang skandalös und sicherlich nicht einmalig. Hier wird wieder einmal die einseitige Bevorzugung der Stadtverwaltung Dortmund für eine bestimmte Partei deutlich. Auch den Innenminister des Landes NRW scheint es nicht zu stören, wenn ein Parteifreund so handelt. (...)
(...) Auch zu viel zu Essen ist ungesund. Ich denke, darüber müssen wir auch nicht diskutieren, dass Übergewicht ungesund ist. (...)
(...) Diese Unterstützung soll erst geleistet werden, wenn alle anderen Maßnahmen nicht geholfen haben. Großbritannien hat im zweiten Weltkrieg nur mit amerikanischen Waffenlieferungen gegen den deutschen Angriffskrieg Reich bestehen können. Weil ich eine vergleichbare Situation nicht grundsätzlich ausschließen kann bin ich dafür, dass Waffenlieferungen in Krisengebiete grundsätzlich möglich sind. (...)