Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christina und Helmut S. • 18.08.2009
Antwort von Per Knöß FDP • 22.08.2009 (...) wieder zum Markenzeichen deutscher Außenpolitik wird. Die FDP unterstützt die Forderung des neuen amerikanischen Präsidenten nach einer vollständigen nuklearen Abrüstung. Zudem sind wir der Meinung, dass Abrüstungsschritte im nuklearen Bereich gekoppelt sein müssen an substantielle Fortschritte im Bereich der konventionellen Abrüstung. (...)
Frage von Christina und Helmut S. • 18.08.2009
Antwort von Manfred Nink SPD • 26.08.2009 (...) Die SPD ist für internationale Abrüstung und eine konsequente Friedenspolitik. Genau wie Sie sehe ich durch den Amtsantritt von Präsident Obama die Möglichkeit für neue Impulse bei Abrüstungsverhandlungen. (...)
Frage von Wolfgang S. • 18.08.2009
Antwort ausstehend von Ravindra Gujjula SPD Frage von Wolfgang S. • 18.08.2009
Antwort ausstehend von Hans-Georg von der Marwitz CDU Frage von Wolfgang S. • 18.08.2009
Antwort von Dagmar Enkelmann DIE LINKE • 20.08.2009 (...) Diese Zersplitterung des Beamten- und Besoldungsrechtes betrachtet DIE LINKE als gravierenden Rückschritt, der auch gegen das grundgesetzliche Prinzip der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse wirkt. Sie können davon ausgehen, dass sich Die LINKE weiterhin für ein einheitliches Personal- und Dienstrecht im Öffentlichen Dienst einsetzt. (...)
Frage von Jürgen O. • 18.08.2009
Antwort von Felix Staratschek Einzelbewerbung • 18.08.2009 (...) Eine wichtige Sache zur Belebung der Demokratie wäre eine Änderung der 5%- Hürde. Im Europaparlament ist diese überflüssig, weil dort aus kleineren Staaten viele Einzelabgeordnete vertreten sind, da würden ein paar zusätzliche Einzelleute aus Deutschland nicht stören. (...)