Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Adelbert Ringwald
Antwort von Adelbert Ringwald
DIE LINKE
• 08.09.2009

(...) Es müssen Arbeitsplätze geschaffen werden mit Perspektive. Bei 1€ Arbeitsplätze gibt es keine Perspektive, da nach 6 oder 12 Monaten schluss ist. Würden diese Menschen in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze längerfristig beschäftigt, dann hätten diese wahrlich eine Perspektive. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 31.08.2009

(...) Weil auch ich nicht in einer Gesellschaft leben möchte, in der es nur noch Arme und Reiche gibt, setze ich mich persönlich so vehement für die Mitte in unserem Land ein. Denn es ist die Mittelschicht, die Einstieg und Aufstieg ermöglicht und die als Klammer unsere Gesellschaft zusammenhält. (...)

Antwort von Thomas Schock
DIE LINKE
• 24.08.2009

(...) Nur wenn die Linke möglichst viele Stimmen bekommt ist eine Abhilfe möglich. Sollte die neue Regierung Schwarz/Gelb werden, befürchte ich das, dass was Sie schildern erst der Anfang vom Abau des Sozialstaates ist. Abhilfe schaft nur eine Umverteilung von oben nach unten. (...)

Antwort von Olaf Möller
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.08.2009

Meines Erachtens ist die Angleichung der Löhne zwischen Ost und West ein Gebot des Grundgesetzes. Ich habe schon vor Jahren nicht nur im Spaß gesagt, wenn das Geld für die Angleichung der Ostlöhne an die Westlöhne nicht reicht, muss man es eben umgekehrt machen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 22.09.2009

(...) Ihr Anspruch auf Einsichtnahme erstreckt sich auf alle objektiven Feststellungen über den Gesundheitszustand des Patienten (z.B. naturwissenschaftlich objektivierbare Befunde, Ergebnisse von Laboruntersuchungen sowie EKG-Untersuchungen, Röntgenbilder usw.) und die Aufzeichnungen über die Umstände und den Verlauf der Behandlung (Angaben über verordneten Arzneimittel, OP-Berichte, Arztbriefe etc.). Ihr Zahnarzt muss Ihnen also die Einsichtnahme in Ihre Patientenakte gewähren. Sollte er dies weiterhin verweigern, wenden Sie sich am besten an Ihre Krankenkasse. (...)

E-Mail-Adresse