Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Vejmelka,

(...) Eine für Sie zufriedenstellende Antwort glaube ich Ihnen aber nicht geben zu können. Aufgrund des Auftretens der Krankheit im Landkreis Weilheim hat der Gesetzgeber eine Impfpflicht erlassen um das Ausbreiten der Krankheit zu verhindern. Über Eventuelle Folgen nach der Impfung konnte ich nichts in Erfahrung bringen,angeblich keine ! (...)

Sehr geehrter Herr Slivinsky,

 

(...) zur Atompolitik bzw. zum Atomausstieg habe ich eine klare Meinung: Ich bin nicht dafür, dass unsere Atomkraftwerke wie geplant abgeschaltet werden. Denn in der Grundlast haben wir (noch) keine Alternativen. (...)

(...) Durch die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens würde sich die Lebensituation für darauf angewiesene Personen, mit geringem Einkommen, verbessern. Dies schon deshalb, weil das unwürdige Beschnüffeln, Beobachten, Kontrollieren und das ganze Zwangssystem wegfallen würden. (...)

(...) Deshalb ist für mich die Frage eines NPD-Verbots nachrangig. Ein NPD-Verbot würde die vielen freien Rechtsextremisten eher noch bestärken. Es geht darum, rechtsextremistisches Gedankengut aus den Köpfen der Menschen zu vertreiben, es geht darum, dass wir in unseren Städten und Gemeinden, in den Nachbarschaften, im Bekanntenkreis nicht länger gleichgültig oder teilnahmslos gegenüber stehen oder zusehen, es geht um die Ächtung rechtsextremistischer Verhaltensmuster. (...)