Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort von Bernhard Daldrup
SPD
• 02.09.2009

(...) Ihre Einwände kann ich durchaus nachvollziehen. Ungeachtet der sicher übereinstimmenden Meinung, dass wir alle einen effektiven Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung wollen, besteht bei der Internetsperre die Sorge, sie auf andere Inhalte auszudehnen oder die Freiheitsrechte von Bürgerinnen und Bürgern einzuschränken. (...)

Antwort von Jutta Wonnemann
FDP
• 27.08.2009

(...) Die Sperrung von Internetseiten zur Verhinderung der Kinderpornografie ist dabei nur ein erster Schritt, dem zwingend weitere folgen müssen. Ich bin sicher, dass unsere Behörden/Gerichte in der Lage sind, Fehlklicks von der echten Nutzung kinderpornografischer Seiten zu unterscheiden. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 03.09.2009

(...) Die Rücksprache mit dem Verbindungsbüro der US air force Ramstein ergab, dass Ihre Vermutung insofern nicht zu treffend ist, als sich der Landeanflug nicht seit einiger Zeit verändert hat, vielmehr generell abhängig ist von verschiedenen Faktoren, z.B. von der Beladung oder davon, ob es sich hierbei um eine Sichtflugverfahren oder einen Instrumentenanflug handelt. Diese Faktoren bestimmen das in sich selbst homogene Anflugmuster. (...)

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