Frage von Markus S. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harald M. • 28.08.2009
Antwort von Werner Simmling FDP • 28.08.2009
(...) Selbstverständlich müssen diese Atomwaffen, Relikte des Kalten Kriegs, schnellstens aus unserem Hoheitsgebiet abgezogen werden. Darüberhinaus muss es unser Bestreben sein, im Rahmen unserer politischen Verantwortung in der EU darauf hinzuwirken, dass auch im Europa der 27 alle Atomwaffen abgezogen werden um letztendlich zu erreichen, dass unsere Welt atomwaffenfrei wird. (...)
Frage von Rudolf R. • 28.08.2009
Antwort von Max Stadler FDP • 03.09.2009
(...) Über die Website der Bundestezagentur ( http://bo2005.regtp.de/prg/srvcno/srvcno900.asp ) wird schon heute eine Suchmaschine für 0900er-Rufnummern angeboten. Bei 0180er-Rufnummern erteilt ebenfalls die Bundesnetzagentur Auskunft über den Inhaber der Rufnummer. Eine Anonymität ist damit nicht gegeben. (...)
Frage von Ulrich F. • 28.08.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 10.09.2009
Sehr geehrter Herr Dr. Fritz,
Frage von Rudolf R. • 28.08.2009
Antwort von Helga Koch SPD • 11.09.2009
(...) Wir haben uns in unserem Regierungsprogramm für bedarfsgerechte Regelsätze ausgesprochen. Arbeitslosigkeit darf nicht zu Armut führen. Es wird auch weiterhin eine regelmäßige Überprüfung der Regelsätze des Arbeitslosengeldes II und gegebenenfalls dessen bedarfsgerechte Erhöhung geben. (...)
Frage von Ute L. • 28.08.2009
Antwort von Adelbert Ringwald DIE LINKE • 08.09.2009
(...) Zu diesem Zweck will DIE LINKE die Gewerbesteuer in eine Gemeindewirtschaftsteuer umwandeln. Dann sind alle Kapitalgesellschaften, alle gewerblichen Unternehmen und alle selbstständig ausgeübten Tätigkeiten steuerpflichtig. (...)