Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen Dr B. • 02.09.2009
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 21.09.2009 (...) Ich denke ein unverzüglicher Abzug der Bundeswehr wäre in der momentanen Situation falsch und würde die bisher erreichten Erfolge wieder zunichte machen. Es ist unser Ziel in Afghanistan eine funktionierende Demokratie mit rechtsstaatlichen Prinzipien und der Einhaltung von Menschenrechten aufzubauen. Auf diesem Weg haben wir bisher schon einige Erfolge erzielt. (...)
Frage von Jürgen Dr B. • 02.09.2009
Antwort von Stefan Müller CSU • 08.10.2009 (...) Das übergeordnete politische Ziel der Bundesrepublik und seiner Bündnispartner ist und bleibt deshalb weiterhin ein Afghanistan, das selbst für seine Sicherheit sorgen kann und mit rechtstaatlichen Prinzipien das Wirken des internationalen Terrorismus verhindert. (...)
Frage von Johannes M. • 02.09.2009
Antwort von Emanuel Kotzian PIRATEN • 04.09.2009 (...) Dieses drücke ich insbesondere auf Grund der politisch gebotenen Fairness im Wahlkampf euphemistisch aus! Aus meiner Sicht müssen das vorher geschriebene Parteiprogramm und das Verhalten der jeweiligen Abgeordneten übereinstimmen. Natürlich kommt es im politischen Betrieb vor, dass zu verschiedenen tagesaktuellen Themen kein Parteiprogramm vorhanden ist. (...)
Frage von Alfons G. • 02.09.2009
Antwort von Britta Dassler FDP • 27.09.2009 (...) Ich persönlich denke, dass viele Menschen Leben retten wollen, aber die derzeitige Regelung - sprich Organspenderpass aktiv erwerben - lässt die Menschen zwar darüber nachdenken aber mir fehlt die dementsprechende notwendige Konsequenz. (...)
Frage von Alfons G. • 02.09.2009
Antwort ausstehend von Stefan Müller CSU Frage von Stephan T. • 02.09.2009
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 03.09.2009 (...) Die Abschaffung von Hartz IV steht für DIE LINKE im Zusammenhang mit der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes. Denn die Hartz-Gesetz haben dazu beigetragen, dass Löhne und Arbeitnehmerrechte zunehmend unter Druck geraten. (...)