(...) Es ist aber auch zur Kenntnis zu nehmen, dass der Europäische Gerichtshof die Volksmudschahedin von der Terrorliste der EU gestrichen hat. Wichtiger ist allerdings die Lage der Menschen im Lager Ashraf im Irak und diese ist nicht hinnehmbar, egal wie umstritten die ein oder andere Organisation ist. Wie auch Amnesty International, werde ich mich auch zukünftig für eine Lösung dieser festgefahrenen Situation einsetzen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ali Akbar R. • 25.09.2009
Antwort von Anette Hübinger CDU • 25.09.2009
Frage von Ali Akbar R. • 25.09.2009
Antwort von Leo Dautzenberg CDU • 05.10.2009
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu meinem Engagement beim Deutschen Solidaritätskomitee für einen freien Iran (DSFI). (...)
Frage von Jochen B. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Frank Berger FDP
Frage von zeeuwi g. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Helmut Eigen DIE LINKE
Frage von jörg W. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Frage von Hartmut P. • 25.09.2009
Antwort von Jürgen Gehb CDU • 25.09.2009
(...) Für Lesben und Schwule wurde in dieser Legislaturperiode mehr getan als gemeinhin bekannt ist. (...) Nachdem im vergangenen Jahr das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen in Berlin errichtet wurde, würde ich für die nächste Legislaturperiode mir schon sehr wünschen, dass neben dem Denkmal auch die „Magnus-Hirschfeld-Stiftung“ mit finanzieller Unterstützung des Staates etabliert werden könnte. (...)