Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank B. • 08.09.2009
Antwort von Arnold von Bosse Bündnis 90/Die Grünen • 15.09.2009 (...) Die Grünen teilen nicht die überspitzte Formulierung des ehemaligen Verteidigungsministers, Peter Struck, dass Deutschland am Hindukusch verteidigt wird. (...) Die Bundeswehr-Präsenz in Afghanistan ist grundsätzlich sinnvoll, wenn sie dazu dient, den zivilen Aufbau abzusichern. (...)
Frage von Ulrich R. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von jörg z. • 08.09.2009
Antwort von Heike Brehmer CDU • 15.09.2009 (...) Als Mitglied der CDA, vertrete ich die Arbeitnehmerschaft und habe mich auch für die Einführung des Mindeslohnes ausgesprochen. Wer arbeiten geht muss auch davon leben können. (...)
Frage von jörg z. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Uda Heller CDU Frage von Guido S. • 08.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 14.09.2009 (...) Der Frage einer gesetzlichen Regelung des Whistleblowerschutzes wird sich die FDP-Bundestagsfraktion in der nächsten Legislaturperiode annehmen. Dabei werden wir die Ergebnisse der Sachverständigenanhörung, die der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hierzu durchgeführt hat, berücksichtigen. (...)
Frage von Dirk M. • 08.09.2009
Antwort von Jörg Behlen FDP • 13.09.2009 (...) Jeder Parteiführung war klar, dass beide Entscheidungen starke Mitgliederrückgänge zur Folge haben würden. Verantwortliche Politik bemisst sich nicht nach Mitgliederzahlen. Nur diesen Aspekt vergessen all diejenigen, die den Liberalen Opportunismus vorwerfen. (...)