Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian G. • 10.09.2009
Antwort von Wolfgang Weiß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2009 (...) Ich bin F Ü R einen Beitritt der Türkei zur EU, wenn die entsprechenden Beitrittsvoraussetzungen erfüllt sind (v.a. Rechtsstaatlichkeit und freie Gesellschaftsordnung in der Türkei), weil ich der festen Überzeugung bin, dass jede andere Lösung zu einer gefährlichen Situation an der "europäisch-islamischen" Grenze führen wird. (...)
Frage von Thomas H. M. • 10.09.2009
Antwort von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2009 (...) 1) Die Forderung nach einem klaren Zeitplan für den Abzug aus Afghanistan erhebe ich bereits jetzt. Die Abzugsperspektive muss sich auf wenige Jahre beziehen - einen Sofortabzug lehne ich als unverantwortlich ab. (...)
Frage von David M. • 10.09.2009
Antwort von Daniel Ansorge ÖDP • 10.09.2009 (...) ich bin der Meinung, dass die aktuelle Debatte um das Urheberrecht, auf das ihre Frage ja abziehlt, längst überfällig und absolut notwendig war. Grundsätzlich stehe ich Open Source und freier Software sehr positiv gegenüber. Diese Idee trifft den Zeitgeist und hat vielversprechendes Potential. (...)
Frage von Thomas L. • 10.09.2009
Antwort von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.09.2009 (...) Eine Koalitition mit der SPD und den Linken kann ich mir auf Bundesebene zurzeit nicht vorstellen. Die außenpolitische Haltung der Linkspartei, die Haltung zu den Vereinten Nationen und ein fehlendes Bekenntnis zu Europa sind hierbei die größten Hindernisse. (...)
Frage von Martin M. • 10.09.2009
Antwort von Erich Georg Fritz CDU • 10.09.2009 Frage von Stefan B. • 10.09.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 10.09.2009 (...) Sie beziehen sich mit Ihrer Äußerung, ich hätte in der Vergangenheit Mindestlöhne abgelehnt, vermutlich auf mein Abstimmungsverhalten bei der Debatte um einen von der LINKEN eingereichten Gesetzesantrag. Neben gewissen Bedenken bezüglich der in Ausmaß und Gegenfinanzierung völlig unklaren Forderungen dieser Partei war Hauptausschlag für meine Nein-Stimme der Koalitionsvertrag mit der Union. (...)