Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schlegel,

ich beantworte bis auf weiteres keine Fragen in diesem Forum und schließe mich damit meinem Kollegen Sebastian Edathy an.

(...) Im übrigen: wir von der SPD haben doch bereits Mindestlöhne durchgesetzt - wenn auch nicht im erwünschten, maximalen Maße, also branchenunabhängig und flächendeckend. Sie können also nicht davon sprechen, dass wir unsere Inhalte geopfert hätten. (...)

(...) Doch zum einen handelt es sich um örtlich und zeitlich begrenzte Kampfhandlungen und zum anderen ändert dies nichts am völlig anders gearteten politischen und rechtlichen Kontext. Es ist weder der Bundeswehr noch der Öffentlichkeit damit geholfen, die Sicherheitslage in Afghanistan mit martialischer Sprache zu umschreiben. Die Tatsache, dass uns die Al-Qaida-Terroristen den „heiligen Krieg“ erklärt haben, sollte uns nicht dazu verleiten, in eine ähnliche Diktion zu verfallen. (...)

Sehr geehrter Herr Birkmann,

(...) Wir müssen in unserem Wahlkreis neben unserer Universitätsstadt Ulm einen zweiten Bildungsstandort etablieren. Eine Fachhochschule in Ehingen/Donau, die speziell technische Bereiche abdeckt, würde insbesondere im dortigen ländlichen Raum lange Fahrwege für viele junge Studierende überflüssig machen und den dortigen zahlreichen mittelständische Unternehmen gut tun (z. B. (...)