Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine K. • 13.09.2009
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 12.02.2010 (...) Auch wenn es einige Politiker ständig wiederholen: Es stimmt nicht, dass viele Migrantinnen und Migranten nicht an Sprachkursen teilnehmen wollen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat in diesem Zusammenhang keine signifikanten Verweigerungsquoten festgestellt, sondern vielmehr großen Zuspruch und eine hohe Integrationsbereitschaft. (...)
Frage von Wilhelm D. • 13.09.2009
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann DIE LINKE • 22.09.2009 (...) Die Bundesregierung ist mit verantwortlich für die vielen zivilen Toten, die in den letzten Wochen erneut zu beklagen sind. Und auch für die in diesem Einsatz ums Leben gekommenen Bundeswehrangehörigen. (...)
Frage von Nikolaus G. • 13.09.2009
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 22.09.2009 (...) Ich fühle mich in meiner vorsichtigen Haltung durch die vom Bundesgesundheitsministerium beschlossene Abbestellung des Impfstoffes „Optaflu“ bestätigt. (...)
Frage von Erich H. • 13.09.2009
Antwort von Franziska Engehausen SPD • 16.09.2009 (...) Die SPD setzt für faire Löhne ein. Die Enführung und Durchsetzung des flächendeckenden Mindestlohns dient dem Schutz der Arbeitnehmer. Jeder Mensch der Vollzeit arbeitet muß davon leben können. (...)
Frage von Peter L. • 12.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 15.09.2009 (...) „Mindestlohn“ mag auf den ersten Blick gut klingen, aber was bringt den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein Brutto-Mindestlohn auf dem Papier, wenn Netto immer weniger übrig bleibt? Denken Sie an die Mehrwertsteuererhöhung durch Schwarz-Rot um drei Prozent. (...)
Frage von Peter S. • 12.09.2009
Antwort von Monika Herz Einzelbewerbung • 13.09.2009 (...) Der Staat, also wir, gilt natürlich als absolut vertrauenswürdiger Kreditnehmer. Es gibt ja die ca. (...)