Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) PatientInnen müssen in den Mittelpunkt einer jeden Gesundheitspolitik gestellt werden. Dabei muss berücksichtigt werden, dass sie keine homogene Gruppe sind, es kulturelle und soziale Unterschiede zwischen ihnen gibt. (...)

Sehr geehrter Herr Rehm, 

ich danke Ihnen für Ihre Frage vom 24. September 2009, gebe jedoch zu, dass ich mich in der Kürze der Zeit überfordert sehe, auf Ihre Frage qualifiziert zu antworten.

(...) Analog zu den Staatshilfen für die Autoindustrie muss es zudem auch ein finanzielles Hilfspaket für die deutsche Werftindustrie geben. Dort wo es geht, müssen geplante staatliche Reparaturaufträge und Neubauten (Marine, Forschung) vorgezogen werden, um für Arbeit und Auslastung zu sorgen. (...)

(...) Denn nicht Marktversagen, sondern die Politik trägt durch die Heraufsetzung der Milchmengen die Verantwortung für den katastrophalen Preisverfall. Marktgerechte Mengenregulierung kostet den Steuerzahler nichts - im Gegensatz zu noch mehr Exportsubventionen, wie sie Ministerin Aigner gefordert hat. Der subventionierte Milchexport zerstört die bäuerliche Landwirtschaft in ärmeren Staaten und nutzt den Milchbauern hier nicht. (...)

(...) die SPD ist dafür, nur noch diejenigen zum Wehrdienst einzuberufen, die sich vorher dazu ausdrücklich bereit erklärt haben. Ich selbst glaube, dass wir derzeit keine Wehrgerechtigkeit haben und deshalb die Wehrpflicht zumindest in Frage steht. Mir ist wichtig, dass die Bundeswehr ihre gesellschaftlich Verankerung und Akzeptanz behält. (...)