Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg-Michael K. • 13.09.2009
Antwort von Holger Ernst Brandt Willi-Weise-Projekt • 22.09.2009 (...) Die anfänglichen Ungereimtheiten haben leider dazu geführt, dass sich einige von dem Projekt distanziert haben und nun durch ihren gefärbten Eindruck von Willi Weise negativ berichten. Ich bin davon überzeugt, dass die Befürchtung, dass es sich bei Willi Weise um eine Partei im Schafspelz handelt, nicht der Realität entspricht. Es haben sich bundesweit ganze 76 parteifreie Kandidaten gefunden, die mit einem gemeinsamen Kennwort antreten, um dadurch eine größere Medienpräsenz zu erzeugen. (...)
Frage von Hans-Georg Z. • 13.09.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 07.10.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Dem Missbrauch, der in der Leiharbeitsbranche betrieben wird, müssen wir entgegentreten. Ich habe mich dazu schon mehrfach öffentlich, auch hier auf Abgeordnetenwatch, geäußert. (...)
Frage von Alexander K. • 13.09.2009
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 25.09.2009 (...) Ich bin der Überzeugung, dass wir uns dann aus Afghanistan zurückziehen sollten, wenn die afghanischen Sicherheitskräfte selbst in der Lage sind, die Sicherheit Ihrer Bevölkerung zu gewährleisten. Dieser Prozess muss, ähnlich wie im Irak, schrittweise geschehen, und wird von verschiedenen Faktoren, u.a. (...)
Frage von Hans H. • 13.09.2009
Antwort von Helga Kühn-Mengel SPD • 21.09.2009 (...) Frank-Walter Steinmeier war zu der Zeit, als die Agenda2010 erarbeitet wurde, in verantwortlicher Position in der Regierung tätig und hat daher die Gesetze mitgetragen -- wie übrigens auch die CDU/CSU durch ihre Zustimmung im Bundesrat. (...)
Frage von Jörg P. • 13.09.2009
Antwort von Kajo Wasserhövel SPD • 24.09.2009 (...) Gleichwohl stehe ich nicht allein wegen der genannten Maßnahmen hinter dem BBI. Der Flughafen wird dauerhaft Arbeitplätze schaffen, die im Südosten Berlins sehr dringend gebraucht werden. Darüber hinaus sprechen für die Verlagerung der Flughäfen an den Stadtrand auch die von Ihnen genannten Sicherheitsgründe (Unfallrisiko). (...)
Frage von Jörg P. • 13.09.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 24.09.2009 (...) In unserem Regierungsprogramm "Sozial und Demokratisch" beziehen wir hierzu klar Stellung: „Unsere natürlichen Lebensgrundlagen sind ein öffentliches Gut, das vor zu starker Inanspruchnahme geschützt werden muss. Natur- und Umweltschutz ist auch vorsorgende Gesundheitspolitik. (...)