Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel S. • 14.09.2009
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 15.09.2009 (...) Es ist nicht ersichtlich, warum die materiellen Grundlagen des menschlichen Daseins als Staatsziel unter einem besonderen Schutz stehen sollen, die Kultur als ideelle Lebensgrundlage des Menschen jedoch nicht. Stärker als je zuvor bildet die Kultur das zentrale Identifikationsmoment unserer Gesellschaft. (...)
Frage von Daniel S. • 14.09.2009
Antwort von Petra Sitte DIE LINKE • 14.09.2009 (...) Ja, ich bin dafür, das Staatsziel Kultur ins Grundgesetz aufzunehmen. Es ist höchste Zeit, dass neben den natürlichen auch die kulturellen Lebensgrundlagen in der Verfassung geschützt werden. (...)
Frage von Daniel S. • 14.09.2009
Antwort von Johannes Krause SPD • 21.09.2009 (...) Ohne ihren Beitrag sind politische Zukunftsaufgaben nicht zu lösen. Deshalb bin ich ausdrücklich dafür, Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern. In der Verfassung sind die elementaren Werte unserer Gesellschaft festgeschrieben, Kultur gehört dazu, denn sie ist geistige Lebensgrundlage und ein öffentliches Gut. (...)
Frage von Daniel S. • 14.09.2009
Antwort von Christoph Bergner CDU • 22.09.2009 Sehr geehrter Herr Schad,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Doreen W. • 14.09.2009
Antwort von Astrid Grotelüschen CDU • 17.09.2009 (...) Ist dies nicht gewährleistet, ist es richtig, dass der Staat ein Grundeinkommen garantiert. Ich bin gegen einen gesetzlichen Mindestlohn, der von der Politk gestaltet wird, weil ich die Tarifpartner auf Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite in der Verpflichtung sehe. Beide sind die " Branchenkenner" und können aufgrund Ihrer " Marktkenntnisse" am besten entscheiden, welche Rahmenbedingungen in Bezug auf Lohn, Urlaub etc. (...)
Frage von Peter G. • 14.09.2009
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD