Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Pieper
Antwort von Cornelia Pieper
FDP
• 15.09.2009

(...) Es ist nicht ersichtlich, warum die materiellen Grundlagen des menschlichen Daseins als Staatsziel unter einem besonderen Schutz stehen sollen, die Kultur als ideelle Lebensgrundlage des Menschen jedoch nicht. Stärker als je zuvor bildet die Kultur das zentrale Identifikationsmoment unserer Gesellschaft. (...)

Portrait von Petra Sitte
Antwort von Petra Sitte
DIE LINKE
• 14.09.2009

(...) Ja, ich bin dafür, das Staatsziel Kultur ins Grundgesetz aufzunehmen. Es ist höchste Zeit, dass neben den natürlichen auch die kulturellen Lebensgrundlagen in der Verfassung geschützt werden. (...)

Antwort von Johannes Krause
SPD
• 21.09.2009

(...) Ohne ihren Beitrag sind politische Zukunftsaufgaben nicht zu lösen. Deshalb bin ich ausdrücklich dafür, Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern. In der Verfassung sind die elementaren Werte unserer Gesellschaft festgeschrieben, Kultur gehört dazu, denn sie ist geistige Lebensgrundlage und ein öffentliches Gut. (...)

Portrait von Astrid Grotelüschen
Antwort von Astrid Grotelüschen
CDU
• 17.09.2009

(...) Ist dies nicht gewährleistet, ist es richtig, dass der Staat ein Grundeinkommen garantiert. Ich bin gegen einen gesetzlichen Mindestlohn, der von der Politk gestaltet wird, weil ich die Tarifpartner auf Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite in der Verpflichtung sehe. Beide sind die " Branchenkenner" und können aufgrund Ihrer " Marktkenntnisse" am besten entscheiden, welche Rahmenbedingungen in Bezug auf Lohn, Urlaub etc. (...)

E-Mail-Adresse