Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort von Emanuel Kotzian
PIRATEN
• 15.09.2009

(...) Natürlich kenne ich meine Chancen als Direktkandidat. Trotzdem ist es wichtig dem Wähler eine Möglichkeit zu geben auch mit seiner Erststimme zu zeigen, dass ein Umdenken in Fragen der Bürgerrechte sofort notwendig ist. Diese Wähler kommen, wie wir sehen aus allen politischen Richtungen und wollen definitiv keine etablierten Parteien mehr wählen! (...)

Portrait von Rolf Meier
Antwort von Rolf Meier
DKP
• 17.09.2009

(...) Die Macht des Kapitals wird nicht vom Parlamentssitz aus gebremst. Insofern sehen wir unsere Wahlbeteiligung nicht als Versuch, unbedingt ins Parlament zu kommen, sondern als Diskussionsangebot, das vielleicht das eine oder andere Denkverbot des herrschenden Antikommunismus aufbrechen kann.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 18.09.2009

(...) Außerdem muss Schwarzarbeit wirksam bekämpft werden. Letztlich führt der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn zu einer allgemeinen Lohn- und damit auch Rentensteigerung. Auf dieser Basis können dann die Preise in ihrem Unternehmen aber auch beim Bäckermeister und Friseur so angehoben werden, dass der Mindestlohn bezahlbar wird. (...)

Portrait von Stephan Bliemel
Antwort von Stephan Bliemel
SPD
• 17.09.2009

(...) Die Einrichtung eines Deponie-Beirates durch die damalige Rot-Rote- Landesregierung hielt ich für einen richtigen Schritt. Wenn nun der Beirat nicht mehr einberufen wird, ist dies ein bedauerlicher Rückfall in alte Zeiten. (...)

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